| | § 1 Geltungsbereich
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. EM ebook gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von der Fa. EM ebook schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebot, Preise, Auftragserteilung, Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote der Fa. EM ebook auf Internet-Seiten, in Prospekten, Anzeigen u. ä. sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Fax) oder Lieferung durch die Fa. EM ebook zustande. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde 30 Tage an Bestellungen gebunden. Sämtliche Preisangaben auf den Internet-Seiten beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Lieferungen ins Ausland erfolgen, bei mitgeteilter europäischer Ust. ID Nummer ohne Mehrwertsteuer, bei NICHT mitgeteilter Ust. ID Nummer mit deutscher Mwst. !
§ 3 Lieferung, Teillieferung, Gefahrenübergang
Der Versand der Produkte erfolgt i. d. R. innerhalb von 1-3 Tagen, bei Vorkasse unverzüglich nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Im Falle der Nichtlieferbarkeit der Ware behält sich die Verkäuferin das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Angaben zum Liefertermin sind seitens der Fa. EM ebook unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorgesehene Hindernisse oder sonstige von der Fa. EM ebook nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer der Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Fa. EM ebook beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet. Der Käufer hat das Recht, bei Verzug der Fa. EM ebook nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Die Fa. EM ebook ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können von der Fa. EM ebook sofort in Rechnung gestellt werden. Die Fa. EM ebook wird durch die Übergabe an einen Transporteur von ihrer Leistungspflicht frei. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Transport der Ware erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Die Fa. EM ebook bestimmt den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Fa. EM ebook zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten übernommen hat. Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an uns trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen sowie sämtliche anfallende Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Widerrufrechts.
§ 4 Lieferumfang und Nutzungsrechte
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt als CD-ROM. Der Käufer erkennt den Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen mit der Eingabe der ihm zugeteilten Lizenz an. Die Verwendung der ebooks ist an einen entsprechenden Lizenzvertrag gebunden. Eine Weitergabe in beliebiger Form (auch nur Teilauszügen), an Dritte ist untersagt. Die Nutzung der CD-ROM erfordert die Bezahlung des vollen Kaufpreises. Kopien einer CD dürfen nur zu eigenen Datensicherungszwecken und als Weiterempfehlung angefertigt werden. Kopien der CD als Weiterempfehlungen dürfen als 1:1 Kopie (also unverändert) und nur kostenlos erfolgen! Die Weitergabe von erworbenen Lizenznummern an Dritte ist nach geltendem Recht strafbar.
§ 4 Widerrufsrecht
Dem Käufer steht als Verbraucher nach § 361 A BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger bzw. bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren am Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Fa. EM ebook, Kaiserbichl 21, D-83627 Warngau.
Ausschluss des Wiederufsrecht:
Bei Lieferungen von Lizenzen kann der Vertrag nur widerrufen werden, wenn der Käufer rechtsgültig beweisen kann, dass die gelieferte/n Lizenznummer/n von Ihm noch nicht gelesen, abgeschrieben oder in irgendeiner anderen Form gespeichert wurden.
Somit erlischt das Wiederufsrecht mit Erhalt und Öffnen der Rechnung wenn diese die Lizenz/en enthält. Durch das Öffnen der CD-Folie erlischt jegliches Rückgaberecht.
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
Die Zahlung hat per Vorkasse oder Bankeinzug zu erfolgen!
Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf das angegebene Bankkonto der Fa. EM ebook geleistet werden. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, wird die Ware nicht ausgeliefert.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Fa. EM ebook behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die Verkäuferin berechtigt, die Vorbehaltsware auf ihre Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen
Die Fa. EM ebook gewährleistet die Brauchbarkeit der CD-ROM. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht, es sei denn, die Fa. EM ebook trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für offensichtliche Mängel gelten ergänzend im kaufmännischen Verkehr §§ 377, 387 HGB. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet die Fa. EM ebook nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen u. ä. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Verkäuferin geschlossenen Vertrag ist Miesbach. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist oder seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmung bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden die Verkäuferin nur nach schriftlicher Bestätigung.Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 10 Geld-zurück-Garantie
Um die Geld-zurück-Garantie in Anspruch nehmen zu können, muss der Käufer schriftlich nachweisen, dass er trotz intensiver Durcharbeitung des Grundkurses auf der CD,
1. nicht in der Lage ist die ETS 3 Software (Grundfunktionen) bedienen zu können
und
2. nicht in der Lage ist einfache EIB/KNX Grundfunktionen realisieren zu können.
Die Inanspruchnahme einer eventuellen Geld-zurück-Garantie kann nur schriftlich bearbeitet werden!
EM ebook, Kaiserbichl 21, D-83627 Warngau, Tel. +49-8021-7278, Fax. +49-8021-9778, info@eib-ebook.de. | | |